Menu - Presse Legislatur ab 2011
Neuigkeiten

Wettbewerb „Ideen für die Bildungsrepublik“
Presse
Deutscher Preis für Onlinekommunikation – Ausschreibung 2012 eröffnet

Auf die Plätze, fertig, los: jetzt um START-Stipendium bewerben!

Volksstimme, 03.02.2012
Hydro-Gutachten wird vom Land bezahlt


MZ 26.01.2012
Grundwasserproblematik


Neujahresempfang der CDU mit Ministerin Birgitta Wolff

Bauhaus Dessau
Stiftungsrat beschließt Masterplan - 100. Geburtstag 2019 ist das große Ziel


Volksstimme, 24.01.2012
Freigabe der Schuleinzugsbereiche praktisch nicht umsetzbar
Bildungsausschussvorsitzender Gunnar Schellenberger.


Kultusministerium fördert Stipendiatenaufenthalt auf Schloss Hundisburg und im Kunsthof Dahrenstedt

Volksstimme, 23.01.2012
Firmen und Unis helfen bei Berufsfindung


Volksstimme 12.01.2012
Landesfährkonzept kommt auf den Prüfstand
Bildleiste Presse

Linkleiste
Kontakt Politische Arbeit Wahlkreis Home
Person Termine Presse  
Text Presse 2012
Dr. Gunnar Schellenberger
Presse

2006

2007

2008

2009

2010

2011

2012

Wettbewerb „Ideen für die Bildungsrepublik“
Der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Gunnar Schellenberger informiert, dass am 08. Februar 2012 der bundesweite Wettbewerb „Ideen für die Bildungsrepublik“, gestartet ist. Unter der Schirmherrschaft der Bundesministerin für Bildung und Forschung Prof. Dr. Annette Schavan soll der Wettbewerb herausragendes Engagement im Bildungsbereich würdigen und zugleich beispielhafte Projekte herausstellen und zur Nachahmung anregen. Gefördert wird der Wettbewerb vom Bundesministerium für Bildung und Forschung und der Vordafone Stiftung. Das Motto des Wettbewerbs lautet „Gemeinsam für mehr Bildungschancen“. Darum werden Bündnisse und Kooperationen von Initiativen gesucht, Institutionen und Vereinen. Wo sich Eltern, Lehrer, Erzieher und Sozialarbeiter zusammenschließen, da entstehen „Bildungsideen“. Wo Schule, Kirchen, Verwaltung und die lokale Wirtschaft zusammenarbeiten, da erhalten Kinder bessere Bildungschancen. Bis zum 02. April 2012 können sich Projekte, Initiativen und Institutionen bewerben, die sich als Vorreiter einer gesellschaftlichen Bewegung für mehr Bildung bereits nachhaltig engagieren. Folgende Anforderungen sollten erfüllt werden: - Förderung der Bildungsgerechtigkeit für Kinder und Jugendliche, - Vernetzung verschiedener Akteure, - Vorbildcharakter, - Nachhaltigkeit. Nach Ende des Bewerbungszeitraums wird eine hochkarätige Expertenjury aus allen Bewerbungen 52 Preisträger auswählen. Die Auszeichnung der Preisträger erfolgt Woche für Woche ab Mitte September 2012. Die Bewerbungsunterlagen gibt es im Internet unter www.bildungsideen.de , oder im Wahlkreisbüro in der Friedrichstraße 6 in Schönebeck, Tel. 03928/42638.

Deutscher Preis für Onlinekommunikation – Ausschreibung 2012 eröffnet
Der CDU-Landtagsabgeordnete und Ausschussvorsitzende für Bildung und Kultur informiert, dass das Magazin pressesprecher 2012 zum zweiten Mal den Deutschen Preis für Onlinekommunikation vergibt und prämiert damit zukunftsweisende Arbeiten sowie herausragende Kampagnen der digitalen Kommunikation. Als einzige Auszeichnung für kommunikative Leistungen ehrt der Deutsche Preis für Onlinekommunikation die gesamte Bandbreite der Social-Media-Kommunikation. Der Wettbewerb lädt Agenturen, Unternehmen, Verbände, NGOs, politische und gesellschaftliche Institutionen sowie Parteien ein, sich in den 30 Kategorien um den Preis zu bewerben. Einsendeschluss ist der 22. März 2012. Nähere Informationen zum Bewerbungsprozess finden Sie unter www.onlinekommunikationspreis.de/einreichung.

Volksstimme, 03.02.2012
Hydro-Gutachten wird vom Land bezahlt
Das Hydrogeologische Gutachten für die Einheitsgemeinden Barby und Bördeland wird vom Land hundertprozentig gefördert. Die Eigenanteile für Planungs- und Baukosten tragen die Kommunen. Darüber informierte Umweltminister Aeikens in Barby. "Wir sind die ersten, die das so machen. Andere Bundesländer haben sich auf ihre rechtliche Position zurückgezogen: Jeder ist für sein Eigentum verantwortlich". Damit meinte Hermann Onko Aeikens den Freistaat Sachsen. Der Landtagsabgeordnete Dr. Gunnar Schellenberger hatte den Minister zu einer Info-Veranstaltung seines CDU-Wahlkreises eingeladen, zu der sogar ein paar SPD-Leute kamen. Das Thema brennt überparteilich unter den Nägeln. Bevor er konkrete Maßnahmen verkündete, erinnerte Aeikens an den Grund der Wassermisere: "Unsere Infrastruktur ist nicht darauf eingestellt, mit Regen fertig zu werden, in der doppelten Menge wie wir ihn in normalen Jahren haben." Weit überdurchschnittliche Niederschläge in den vergangenen vier Jahren seien die primäre Ursache. Laut Aeikens wurden von den Kommunen landesweit 7000 Vorschläge gemacht, um das Grundwasserproblem in den Griff zu bekommen. 45 davon betreffen allein die Einheitsgemeinde Barby. Aus diesen Vorschlägen kristallisierten sich 1900 Maßnahmen heraus, die umgesetzt werden müssten. Dafür stehen 30 Millionen Euro zur Verfügung. "Eine Menge Geld für ein Land, das hochverschuldet ist", merkte der Minister an. Er sei "dankbar, dass die Mehrheit des Landtages diesen Entschluss trägt". Einen Seitenhieb auf die Linke konnte sich Aeikens im selben Atemzug nicht verkneifen: "Eine Fraktion, die ganz weit links angesiedelt ist, hat gesagt, dass man das nicht machen soll." Spitze Ohren bekamen vor allem die Vertreter der Stadtverwaltung, als der Minister von "anderen Töpfen, aus denen wir helfen wollen, um den 30-Millionen-Topf zu schonen" sprach. Damit waren bestehende Förderprogramme der Flurneuordnung, Dorferneuerung oder des Bauministeriums gemeint. Das 30-Millionen-Paket sieht vor: Die Planungen würden zu 80 Prozent, die praktische Umsetzung der Maßnahmen zu 65 Prozent vom Land gefördert. Der 20- beziehungsweise 35-prozentige Eigenanteil muss nun von der Einheitsgemeinde Barby gestemmt werden. Aber ist das bei einem Katastrophen-Haushalt wie in Barby gegenwärtig überhaupt umsetzbar? "Wir sind der Überzeugung, dass wir das hinkriegen", gab sich der Minister zuversichtlich. Wobei er eine moralische Weisheit nachschob: "Hundert-Prozent-Finanzierungen sind nicht gut für den Charakter: Wenn Ihnen jemand ein Auto schenkt, wählen Sie auch den großen BMW aus; wenn Sie ihn selbst bezahlen müssten, tuts auch ein Golf." Aeikens riet den Kommunen, Prioritäten zu setzen und "bei anderen Dingen zurückzustecken", um die Eigenanteile aufzubringen. Ein schwieriges, vor allem unpopuläres Feld, mit dem sich jetzt Ortschafts- und Stadträte beschäftigen müssen. Eine weitere Möglichkeit wäre, das Geld nicht aus dem Gemeindesäckel zu nehmen, sondern auf die "Begünstigten umzulegen". "Wer den Nutzen einer Maßnahme hat, könnte auch einen Beitrag dazu leisten", dachte der Minister laut. Damit meinte er Landwirte oder Hauseigentümer. Die Einheitsgemeinde Barby hätte in Sachen Entwässerung einen Investitionsbedarf von rund drei Millionen. 600000 Euro würde dann der Eigenmittelanteil betragen. Laut Amtsleiter Holger Goldschmidt stehe die Entwässerung der beiden Kiesseen Tornitz und Barby (Seepark) sowie einer "Ertüchtigung" der Gnadauer Gräben ganz oben auf der Liste. Als frühesten "Ideal-Termin" mit Beginn der Bauarbeiten nannte Goldschmidt Mitte 2013. Bis dahin müssen das hydrogeologische Gutachten sowie die Objektplanungen fix und fertig auf dem Rathaustisch liegen und die Eigenmittel bereit stehen.

Auf die Plätze, fertig, los: jetzt um START-Stipendium bewerben!
In Sachsen-Anhalt ermöglichen vier Förderer die finanzielle und ideelle Unterstützung von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergund
Der CDU-Landtagsabgeordnete und Ausschussvorsitzende für Bildung und Kultur informiert, dass die START-Stiftung – ein Projekt der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung – gGmbH in Sachsen-Anhalt Stipendien an engagierte und leistungsstarke Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund vergibt. START unterstützt die Jugendlichen auf dem Weg zum Abitur und stärkt ihre Bildungschancen. Für die Teilnahme sind neben dem familiären Migrationshintergrund gesellschaftliches Engagement und gute Schulnoten nötig. Das Stipendium richtet sich ausdrücklich an Schülerinnen und Schüler aller Schulformen. Die Bewerber sollten die Klassenstufen 9 oder 10 (bei 13-jähriger Schulzeit) bzw. 8 oder 9 (bei 12-jähriger Schulzeit) besuchen.
START in Sachsen-Anhalt ist ein Gemeinschaftsprojekt der START-Stiftung, dem Initiator des Programms, und folgenden weiteren Förderern: Deutsche Bank Stiftung, Kultusministerium des Landes Sachsen-Anhalt und Marga und Kurt Möllgaard-Stiftung im Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft.
Das START-Stipendium ist eine besondere Wertschätzung für junge Menschen mit Migrations-hintergrund. Sie erfahren, dass ihre Herkunft kein Nachteil sein darf und dass gute schulische Leistungen und soziales Engagement anerkannt und gewürdigt werden.
Inhalte des START-Stipendiums
Robert Hasse, Geschäftsführer der START-Stiftung gGmbH, erläutert die Förderungsstruktur: „Seit seiner Geburtsstunde vor zehn Jahren in Hessen sind es zwei Säulen, die START ausmachen: die finanzielle und die ideelle Förderung.“ Neben einer monatlichen Zahlung von 100 € für bildungsrelevante Anschaffungen und Aktivitäten beinhaltet das Stipendium einen Laptop mit Drucker und Internetanschluss. Im Zentrum der ideellen Förderung stehen Seminare aus den Bereichen Persönlichkeitsentwicklung, Rhetorik, Demokratie, Medien- und interkulturelle Kompetenz. Zusätzlich können die Stipendiaten Veranstaltungen mit künstlerischem, sozial- und naturwissenschaftlichem sowie wirtschaftlichem und sportlichem Schwerpunkt besuchen. „Die Rückmeldungen der Stipendiaten zeigen, dass wir mit diesem Ansatz richtig liegen und Bildungsungerechtigkeiten durchaus ausgleichen können“, so Hasse.
Bewerbungsverfahren
Vom 1. Februar 2012 bis 1. März 2012 können Interessenten online auf www.start-stiftung.de eine Kurzbewerbung einreichen. Hierfür ist zunächst eine Registrierung notwendig, nach der dann eine Weiterleitung zum Bewerbungsformular erfolgt. Hat die Kurzbewerbung überzeugt, erhält der Kandidat die Aufforderung, das Onlineprofil bis zum 20. April 2012 zu ergänzen. Die endgültige Auswahl der neuen Stipendiaten erfolgt anschließend nach persönlichen Bewerbungsgesprächen, die vor den Sommerferien stattfinden.

MZ 26.01.2012
Grundwasserproblematik
Die Mitglieder des zeiteiligen Grundwasserausschusses bereisten die Orte Holzweißig, Zscherndorf und Libehna und besichtigte dort jeweils verschiedene Problemstellen. Im Anschluss an die Bereisung wurde in Weißandt-Gölzau eine öffentliche Anhörung durchgeführt.

 

Neujahresempfang der CDU mit Ministerin Birgitta Wolff

Detlef Gürth, Mitglied des Ascherslebener Stadtrates und gleichzeitig Präsident des Landtages, hatte am Dienstagabend als Gastgeber des Neujahrsempfangs der CDU des Salzlandkreises, der Stadt Aschersleben und der Mittelstandsvereinigung der CDU des Landes Sachsen-Anhalt in das Ascherslebener Bestehornhaus eingeladen. Wie immer, wenn ein neues Jahr beginnt, ging es darum, unter den Gästen möglichst ungezwungen das Gespräch zu suchen. Bevor es soweit war, gab es auch die eher traditionellen Reden. … Als Gast hatte sich die CDU die Ministerin für Wirtschaft und Wissenschaft des Landes Sachsen-Anhalt, Birgitta Wolff eingeladen….

Bauhaus Dessau
Stiftungsrat beschließt Masterplan - 100. Geburtstag 2019 ist das große Ziel
Der unter Vorsitz von Sachsen-Anhalts Kultusminister Stephan Dorgerloh (SPD) tagende Stiftungsrat der Stiftung Bauhaus Dessau hat den von Stiftungsdirektor Philipp Oswalt erarbeiteten und bis zum Jahr 2019 laufenden Masterplan „Bauhaus“ beschlossen. Ziel sei es, die von Bund, Stadt und Land getragene Einrichtung bis zum 100. Bauhausgeburtstag konsequent weiter zu entwickeln. Es bestehe ein „erhebliches Landesinteresse daran, dass die Stiftung Bauhaus sowohl in der Erforschung als auch in der Vermittlung die Entwicklung der Moderne in Mitteldeutschland auf Dauer zu einem ihrer zentralen Themen macht“, betonte Dorgerloh. Das gehe deutlich über die alleinige Betrachtung des Bauhaus-Phänomens hinaus. Sichtbares Zeichen solle dafür eine Ausstellung über das Land der Moderne im Jahr 2016 sein, wenn sich die Eröffnung des Dessauer Bauhausgebäudes zum 90. Mal jährt. Die Frage nach den Ausstellungsmöglichkeiten für die Dessauer Sammlung will der Stiftungsrat mittelfristig beantworten. Zunächst, so Minister Dorgerloh, gehe es darum, mit den vorhandenen Mitteln das Dessauer Bauhausgebäude „touristisch zu ertüchtigen“. Im Bauhausgebäude werde ein Besucherempfang eingerichtet, für den Unesco-Mittel verwendet werden. Ein von der Stadt und Bauhaus lange favorisiertes kombiniertes Ausstellungs- und Besucherzentrum am Kreisverkehr „Sieben Säulen“ war zuvor an der Finanzierung gescheitet. Auch Philipp Oswalt selbst zog ein positives Fazit der Stiftungsratssitzung. „Wir sind entscheidend vorangekommen“, sagte der Dessauer Bauhaus-Chef. Die Stiftung werde sich bis zum Jahr 2019 in enger Verbundenheit mit den anderen Instituten in Berlin und Weimar weiterentwickeln. „Das Ausstellungszentrum wird ein mittelfristiges Thema sein, aber ich bin optimistisch, dass es gelingt. Die Dessauer Sammlung künftig adäquat präsentieren zu könne.“ Bereits vorige Woche hatte sich der Landtag von Sachsen-Anhalt mit den Stimmen aller Fraktionen zur Verantwortung für das Unesco-Welterbe bekannt. Gunnar Schellenberger (CDU), der Vorsitzende des Landtags-Kulturausschusses, der auch dem Stiftungsrat des Dessauer Bauhauses angehört, ermunterte die Landesregierung, den im Haushalt eingestellten Leertitel zu füllen. „Die Aufgabe ist groß, aber wir spielen auch in einem internationalen Orchester.“

Kultusministerium fördert Stipendiatenaufenthalt auf Schloss Hundisburg und im Kunsthof Dahrenstedt
Der CDU-Landtagsabgeordnete und Ausschussvorsitzende für Bildung und Wissenschaft informiert, dass das Kultusministerium Sachsen-Anhalt bundesweit ein Stipendium in der Sparte „Literatur“ für den Aufenthalt auf Schloss Hundisburg bei Haldensleben ausgeschrieben hat. Der dreimonatige Aufenthalt eines Künstlers wird mit monatlich 1.000 Euro gefördert. Er beginnt am 13. August und endet am 9. November 2012.Die Ausschreibung richtet sich vorrangig an jüngere Künstlerinnen und Künstler, die mit ihrer Arbeit erste öffentliche Anerkennung erfahren haben, aber in ihrer künstlerischen Entwicklung noch offen sind. Der Aufenthalt auf Schloss Hundisburg soll den Stipendiaten dabei unterstützen, ein literarisches Projekt zu erarbeiten. Das Schloss Hundisburg bei Haldensleben zählt mit seinen barocken Parkanlagen zu den bedeutendsten ländlichen Barockschlössern in Sachsen-Anhalt. Mit dem Weinberghaus steht eine einmalige Arbeits- und Aufenthaltsmöglichkeit zur Verfügung. Das Drei-Monatsstipendium wurde erstmals 2009 für den Bereich Literatur ausgeschrieben und fand ein großes Echo. In den vergangenen beiden Jahren wurde jeweils ein Stipendium für Musik und bildende Kunst ermöglicht.Auch den vierwöchigen Aufenthalt auf dem Kunsthof Dahrenstedt (Landkreis Stendal) unterstützt das Kultusministerium mit einem Stipendium. Im Juli 2012 steht zwei Stipendiaten aus dem Bereich „Bildende Kunst“ und „Musik/Komposition“ je ein Appartement des Kunsthofs sowie das 80 Quadratmeter große Atelier zum Wohnen und Arbeiten zur Verfügung. Die Künstlerinnen und Künstler erhalten vom Kultusministerium je 1.000 Euro. Zusätzlich übernehmen die Gemeinde Dahlen, die Stadt Stendal, der Verein Stadtwandel sowie weitere private Sponsoren zusammen mit dem Kunsthof die Kosten für die Unterbringung.Bewerbungen für beide Stipendien sind bis Ende März dieses Jahres an das Landesverwaltungsamt des Landes Sachsen-Anhalt zu richten. Anträge von Studierenden sind ausgeschlossen. Ausführliche Informationen zu den Bewerbungsmodalitäten sind zu finden unter: www.kultur.sachsen-anhalt.de ? „Kultur aktuell“

Volksstimme, 24.01.2012
Freigabe der Schuleinzugsbereiche praktisch nicht umsetzbar
Bildungsausschussvorsitzender Gunnar Schellenberger.
In den vergangenen Wochen hörte man aus dem Mund von Kommunalpolitikern oder Eltern immer mal wieder die Vermutung, dass die Sekundarschuleinzugsbereiche liberalisiert werden sollen. Die Nachfrage ergab, dass das an der praktischen Umsetzung scheitert. Vermutlich hätte diese Frage besonders Eltern und Schüler aus dem Raum Groß Rosenburg bewegt, denen der gut einstündige Anfahrtsweg nach Barby zu lang ist. "Liberalisierung" hieße, dass man sich die Sekundarschule hätte aussuchen können. Haben doch nach einem Kreistagsbeschluss zur Aufhebung der Schuleinzugsgebiete für Gymnasien Eltern die Auswahl, ihre Kinder auch an anderen als dem nächstgelegenem Gymnasium beschulen zu lassen. Dr. Gunnar Schellenberger (CDU), Kreistagsmitglied und Vorsitzender des Landesausschusses Bildung und Wissenschaft, vermutet, dass da etwas verwechselt wird. "Wir haben ein Gesetz mal erlassen, um diese Möglichkeit zu eröffnen. Es scheitert aber an der praktischen Umsetzung" "Der Schulträger legt mit Zustimmung des Landesverwaltungsamtes Schulbezirke fest. Die Schülerinnen und Schüler müssen im Rahmen ihrer Schulpflicht die Schule besuchen, in deren Schulbezirk sie wohnen. Über Ausnahmen entscheidet das Landesverwaltungsamt." Diese Aussage findet man auf der Internetseite des Kultusministeriums Sachsen-Anhalt. Wie kommt es aber, dass die Liberalisierung der Sekundarschuleinzugsbereiche mehrfach im vergangenen Jahr Thema war? Schellenberger räumt ein: "Wir haben ein Gesetz mal erlassen, um diese Möglichkeit zu eröffnen. Es scheitert aber an der praktischen Umsetzung." Wer da jetzt rein greife, würde bestehende Strukturen kaputt machen. Allein schon die Organisation der Schülertransporte wäre schwierig. Gunnar Schellenberger bestätigte, dass das Modell der Gemeinschaftsschulen gegenwärtig in der Diskussion sei. Der CDU-Politiker räumte ein, dieser Schulform skeptisch gegenüber zu stehen. "Der Versuch Gemeinschaftsschule wurde in Barby ja schon mal unternommen. Am Ende haben wir aber gesehen, dass der Elternwille das Projekt nicht getragen hat", unterstrich der Ausschussvorsitzende.Teile der Elternschaft hielten den Gymnasialbereich der damaligen Barbyer Gesamtschule im Vergleich mit den Gymnasien in Schönebeck und Calbe fachlich weniger effizient. Durch die Gründung eines Barbyer "Schulverbundes", wie die Gesamtschule genannt wurde, konnte der gymnasiale Zweig bis zur 10. Klasse fortgeführt werden. Diese Schulform endete 2004. Sie ging als einmaliges Beispiel in die Bildungsgeschichte Sachsen-Anhalts ein.

Volksstimme, 23.01.2012
Firmen und Unis helfen bei Berufsfindung
So innig kann ein Miteinander aussehen: Schulleiter Ulrich Plaga (2. von re.) unterzeichnete Kooperationsverträge mit Jörg Opitz von der Barmer GEK (re.) sowie Horst-Dietrich Kreikemeier von der Debeka (li.), sehr zur Freude von Gunnar Schellenberger. | Foto: U. Meinhard
Einen Tag der offenen Tür haben Lehrer und Schüler des Schönebecker Gymnasiums am Sonnabend mit einer Berufsfindungsmesse verbunden. Dabei sind zwei Kooperationsverträge mit der Barmer GEK und der Debeka unterzeichnet worden. Großartig ausschlafen war am Sonnabend nicht möglich für viele Schüler des Schönebecker Carl-Hermann-Gymnasiums. Bereits um 9 Uhr begann der Tag der offenen Tür ihrer Schule, verbunden mit einer Berufsinformationsmesse. Während sich im Haus II in der Johannes-R.-Becher-Straße Grundschüler und ihre Eltern über den Unterricht und die Arbeitsgruppen am Gymnasium informieren konnten und die Schüler der 6. Klassen Hilfe bei der Wahl einer zweiten Fremdsprache erhielten, war Haus I in der Berliner Straße ganz und gar auf die Berufsfindung ausgelegt. Mehr als 20 Aussteller, darunter Unis, Hochschulen, Unternehmen und die Bundeswehr, beteiligten sich mit ihren Ständen. Den Hut auf hatte für diesen Bereich Gymnasiallehrer Ralf Göcker, der Mathematik, Physik und Informatik unterrichtet. "Wir veranstalten diese Messe schon sehr lange. Neuerdings haben wir mehr und mehr Firmen bei uns, die über einen dualen Studiengang informieren", sagt Ralf Göcker gegenüber der Volksstimme….. Die Zukunft hat auch Schulleiter Dr. Ulrich Plaga im Visier. Er unterzeichnet an diesem Tag zwei Kooperationsvereinbarungen mit der Barmer GEK und der Debeka Versicherung. "Uns verbindet schon lange eine intensive Zusammenarbeit. Die wollen wir jetzt manifestieren", sagt Plaga zur Begründung. Ein Herangehen, dass Jörg Opitz (Barmer) und Horst-Dietrich Kreikemeier (Debeka) nur begrüßen können, denn alle Seiten profitieren. Anwesend ist zu diesem Zeitpunkt Dr. Gunnar Schellenberger (CDU). Er ist nicht nur Vorsitzender des Bildungsausschusses im Landtag von Sachsen-Anhalt, sondern auch und nach wie vor Lehrer am Schönebecker Gymnasium. "Hier wird eine hervorragende und beispielhafte Arbeit geleistet", sagt Schellenberger anerkennend.

Volksstimme 12.01.2012
Landesfährkonzept kommt auf den Prüfstand
Bauminister Thomas Webel (4.v.l.) und Landtagsabgeordneter Gunnar Schellenberger zusammen mit Amtsleitern und Kommunalpolitikern im Barbyer Rathaussaal. Wie werden landesbedeutsame Fährverbindungen zukünftig unterstützt? Bauminister Thomas Webel (CDU) kündigte gestern in Barby die Überarbeitung des Fährkonzeptes an.Der Bauminister sicherte weiterhin die 50-prozentige Beteiligung an Revisionen zu, soweit die Fähre eine Landesstraße überbrückt. Bei Kreisstraßen wie im Fall Groß Rosenburg betrage die Förderung ein Drittel. Letztere sei nirgendswo festgeschrieben, sondern eine "Gutwill-Sache" des Landes, so der Minister.Bei dem gestrigen Gespräch machte Stadtratsvorsitzender Ernst Neugebauer deutlich, dass "Fähren eine finanzielle Benachteiligung gegenüber Kommunen sind, die keine haben". Die Ausgaben würden deutlich die Einnahmen übersteigen.Der Bauminister sicherte die Überarbeitung des Landesfährkonzeptes zu, das er in Abstimmung mit dem Finanz- und Innenministerium gestern in Auftrag gegeben habe. "Wir müssen gucken, ob eine Fähre wirklich bedeutsam oder das Hobby einer Kommune ist", so Webel. Dem lange geplanten Vorhaben Radweg nach Pömmelte erteilte Webel erneut eine Absage: Kein Geld, es wird für die desolaten Landesstraßen gebraucht.

Neue Seite 1
© 2009